Daten­schutz

https://www.datenschutz-bayern.de/

Bei einem Besuch auf zen­tra­len Sei­ten unter

http://www.grundschule-weissenstadt.de wer­den kei­ne per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten erho­ben.

Sofern den­noch Daten erfasst wer­den, geschieht dies aus­schließ­lich im Rah­men der Bestim­mun­gen des Daten­schutz­rechts. Im Fol­gen­den unter­rich­ten wir Sie über Art, Umfang und Zwe­cke der Erhe­bung von Daten.

Daten­über­mitt­lung und ‑pro­to­kol­lie­rung zu sys­tem­in­ter­nen und sta­tis­ti­schen Zwe­cken

Ihr Brow­ser über­mit­telt beim Zugriff auf die Web­site http://www.grundschule-weissenstadt.de auto­ma­tisch Daten an unse­ren Web­ser­ver. Eine Zuord­nung die­ser Daten zu einer bestimm­ten Per­son ist uns nicht mög­lich. Die­se Daten wer­den zu sta­tis­ti­schen Zwe­cken aus­ge­wer­tet und im Anschluss gelöscht.

Unter ande­rem wer­den dabei Datum und Uhr­zeit des Zugriffs, der Name der abge­ru­fe­nen Datei, die Men­ge der gesen­de­ten Daten, die Web­adres­se der ver­wei­sen­den Web­sei­te, die Bezeich­nung und Ver­si­ons­num­mer Ihres Brow­sers, Ihres Betriebs­sys­tems sowie Ihre IP-Adres­se erfasst.

War­um über­haupt eine Daten­schutz­er­klä­rung?

Nach § 13 Abs. 1 Tele­me­di­en­ge­setz (TMG) hat der Anbie­ter eines Tel­e­diens­tes sei­ne Nut­zer zu Beginn des Nut­zungs­vor­gangs über Art, Umfang und Zwe­cke der Erhe­bung und Ver­wen­dung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten in all­ge­mein ver­ständ­li­cher Form zu unter­rich­ten. Der Inhalt der Unter­rich­tung muss dabei für den Nut­zer jeder­zeit abruf­bar sein. Ein Dienst­an­bie­ter im Sin­ne der genann­ten Vor­schrift ist prak­tisch jeder Betrei­ber einer Inter­net­sei­te. Zu der Unter­rich­tung ist jeder Dienst­an­bie­ter ver­pflich­tet, der per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten erhebt oder ver­wen­det. Was im Ein­zel­nen unter dem Begriff „per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten“ zu ver­ste­hen ist, ist nicht unum­strit­ten. In jedem Fall dazu gehö­ren Daten wie z. B. Name, E‑Mail-Adres­se, Anschrift, Tele­fon­num­mer usw. Wer auf sei­ner Web­sei­te also sol­che Daten erhebt — etwa im Rah­men eines Regis­trie­rungs­vor­gangs oder beim Aus­fül­len eines Kon­takt­for­mu­lars — hat die Pflicht zur Unter­rich­tung des Nut­zers nach § 13 Abs. 1 TMG. Es wird aber auch die Auf­fas­sung ver­tre­ten, dass sogar die IP-Adres­se eines Inter­net­nut­zers unter den Begriff der per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten fällt. Bei die­ser Inter­pre­ta­ti­on wäre grund­sätz­lich jeder Web­sei­ten­be­trei­ber zur Unter­rich­tung nach § 13 Abs. 1 TMG ver­pflich­tet, der mit­tels Log­files die IP-Adres­sen sei­ner Besu­cher erfasst.

All­ge­mei­ner Hin­weis zur Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten:

Ein Dienst­an­bie­ter darf gemäß § 12 Abs. 1 TMG per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten nur erhe­ben und ver­wen­den, wenn dies gesetz­lich erlaubt ist oder der Nut­zer sei­ne Ein­wil­li­gung erklärt hat.

Die Ein­wil­li­gung durch den Nut­zer kann auch elek­tro­nisch erklärt wer­den. Vor­aus­set­zung ist, dass

• der Nut­zer sei­ne Ein­wil­li­gung bewusst und ein­deu­tig erklärt hat,
• die Ein­wil­li­gung pro­to­kol­liert wird,
• der Nut­zer den Inhalt der Ein­wil­li­gung jeder­zeit abru­fen kann und
• der Nut­zer die Ein­wil­li­gung jeder­zeit wider­ru­fen kann.
  

   

  Ihre Rech­te:

  Als Betrof­fe­ner einer Daten­ver­ar­bei­tung haben Sie die fol­gen­den Rech­te:

  • Sie haben das Recht auf Aus­kunft über die zu Ihrer Per­son gespei­cher­ten Daten (Art. 15 DSGVO).
  • Soll­ten unrich­ti­ge per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten ver­ar­bei­tet wer­den, steht Ihnen ein Recht auf Berich­ti­gung zu (Art. 16 DSGVO).
  • Lie­gen die gesetz­li­chen Vor­aus­set­zun­gen vor, so kön­nen Sie die Löschung oder Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung ver­lan­gen (Art. 17 und 18 DSGVO).
  • Wenn Sie in die Daten­ver­ar­bei­tung ein­ge­wil­ligt haben oder ein Ver­trag zur Daten­ver­ar­bei­tung besteht und die Daten­ver­ar­bei­tung mit­hil­fe auto­ma­ti­sier­ter Ver­fah­ren durch­ge­führt wird, steht Ihnen gege­be­nen­falls ein Recht auf Daten­über­trag­bar­keit zu (Art. 20 DSGVO).
  • Falls Sie in die Ver­ar­bei­tung ein­ge­wil­ligt haben und die Ver­ar­bei­tung auf die­ser Ein­wil­li­gung beruht, kön­nen Sie die Ein­wil­li­gung jeder­zeit für die Zukunft wider­ru­fen. Die Recht­mä­ßig­keit der auf­grund der Ein­wil­li­gung bis zum Wider­ruf erfolg­ten Daten­ver­ar­bei­tung wird durch die­sen nicht berührt.

  Sie haben das Recht, aus Grün­den, die sich aus Ihrer beson­de­ren Situa­ti­on erge­ben, jeder­zeit gegen die Ver­ar­bei­tung Ihrer Daten Wider­spruch ein­zu­le­gen, wenn die Ver­ar­bei­tung auf Grund­la­ge des Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e DSGVO erfolgt (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DSGVO).

   

  Beschwer­de­recht bei der Auf­sichts­be­hör­de:

  Unab­hän­gig davon besteht ein Beschwer­de­recht beim Baye­ri­schen Lan­des­be­auf­trag­ten für den Daten­schutz, den Sie unter fol­gen­den Kon­takt­da­ten errei­chen:

  • Post­an­schrift: Post­fach 22 12 19, 80502 Mün­chen
  • Adres­se: Wag­mül­lerstra­ße 18, 80538 Mün­chen
  • Tele­fon: 089 212672–0
  • Tele­fax: 089 212672–50
  • E‑Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
  • Inter­net: https://www.datenschutz-bayern.de/

Haf­tungs­aus­schluss

Alle auf die­ser Inter­net­sei­te bereit­ge­stell­ten Infor­ma­tio­nen haben wir nach bes­tem Wis­sen und Gewis­sen erar­bei­tet und geprüft. Eine Gewähr für die jeder­zei­ti­ge Aktua­li­tät, Rich­tig­keit, Voll­stän­dig­keit und Ver­füg­bar­keit der bereit­ge­stell­ten Infor­ma­tio­nen kön­nen wir aller­dings nicht über­neh­men. Ein Ver­trags­ver­hält­nis mit den Nut­zern des Inter­net­an­ge­bots kommt nicht zustan­de.

Wir haf­ten nicht für Schä­den, die durch die Nut­zung die­ses Inter­net­an­ge­bots ent­ste­hen. Die­ser Haf­tungs­aus­schluss gilt nicht, soweit die Vor­schrif­ten des § 839 BGB (Haf­tung bei Amts­pflicht­ver­let­zung) ein­schlä­gig sind. Für etwa­ige Schä­den, die beim Auf­ru­fen oder Her­un­ter­la­den von Daten durch Schad­soft­ware oder der Instal­la­ti­on oder Nut­zung von Soft­ware ver­ur­sacht wer­den, wird nicht gehaf­tet.

Wich­ti­ger Hin­weis zu allen exter­nen Links die­ser Web­sites

Mit Urteil vom 12.05.1998 — Akten­zei­chen: 312 O 85/98 — “Haf­tung für Links” hat das Land­ge­richt Ham­burg ent­schie­den, dass man durch die Anbrin­gung eines Links die Inhal­te der gelink­ten Sei­te ggf. mit zu ver­ant­wor­ten hat. Dies kann nur dadurch ver­hin­dert wer­den, dass man sich aus­drück­lich von die­sen Inhal­ten distan­ziert.

Die http://www.grundschule-weissenstadt.de weist des­halb dar­auf hin, dass von ihrer Sei­te kei­ner­lei Ein­fluss auf Inhalt und Gestal­tung der in ihrem  Ange­bot ver­link­ten Sei­ten mög­lich ist, ins­be­son­de­re nicht bei nach­träg­li­cher Ver­än­de­rung der ver­link­ten Sei­ten.

Daher distan­ziert sich http://www.grundschule-weissenstadt.de aus­drück­lich von Inhalt und Gestal­tung aller ver­link­ten Web­sites ein­schließ­lich aller Unter­sei­ten.

Der Inhalt der Web­sites, auf die wir ver­lin­ken, ist grund­sätz­lich nicht Gegen­stand unse­res Ange­bo­tes.

Alle in die­sem Web-Ange­bot gefun­de­nen exter­nen Doku­men­te oder Links unter­lie­gen nicht unse­rer inhalt­li­chen Ver­ant­wor­tung!

Wir erklä­ren hier­mit aus­drück­lich, dass zum Zeit­punkt der Link­set­zung kei­ne ille­ga­len Inhal­te auf den zu ver­lin­ken­den Sei­ten erkenn­bar waren. Auf die aktu­el­le und zukünf­ti­ge Gestal­tung, die Inhal­te oder die Urhe­ber­schaft der gelinkten/verknüpften Sei­ten haben wir kei­ner­lei Ein­fluss. Des­halb distan­zie­ren wir uns hier­mit aus­drück­lich von allen Inhal­ten aller gelinkten/verknüpften Sei­ten, die nach der Link­set­zung ver­än­dert wur­den.

Die­se Fest­stel­lung gilt für alle inner­halb des eige­nen Inter­net­an­ge­bo­tes gesetz­ten Links und Ver­wei­se sowie für Fremd­ein­trä­ge in vom Autor ein­ge­rich­te­ten Gäs­te­bü­chern, Dis­kus­si­ons­fo­ren und Mai­ling­lis­ten. Für ille­ga­le, feh­ler­haf­te oder unvoll­stän­di­ge Inhal­te und ins­be­son­de­re für Schä­den, die aus der Nut­zung oder Nicht­nut­zung sol­cher­art dar­ge­bo­te­ner Infor­ma­tio­nen ent­ste­hen, haf­tet allein der Anbie­ter der Sei­te, auf wel­che ver­wie­sen wur­de, nicht der­je­ni­ge, der über Links auf die jewei­li­ge Ver­öf­fent­li­chung ledig­lich ver­weist.

Urhe­ber- und Kenn­zei­chen­recht

Alle inner­halb des Inter­net­an­ge­bo­tes genann­ten und ggf. durch Drit­te geschütz­ten Mar­ken- und Waren­zei­chen unter­lie­gen unein­ge­schränkt den Bestim­mun­gen des jeweils gül­ti­gen Kenn­zei­chen­rechts und den Besitz­rech­ten der jewei­li­gen ein­ge­tra­ge­nen Eigen­tü­mer. Allein auf­grund der blo­ßen Nen­nung ist nicht der Schluss zu zie­hen, dass Mar­ken­zei­chen nicht durch Rech­te Drit­ter geschützt sind!

Das Copy­right für ver­öf­fent­lich­te, von den Autoren selbst erstell­te Objek­te, blei­ben allein bei den Autoren der Sei­ten. Eine Ver­viel­fäl­ti­gung oder Ver­wen­dung sol­cher Gra­fi­ken, Ton­do­ku­men­te, Video­se­quen­zen und Tex­te in ande­ren elek­tro­ni­schen oder gedruck­ten Publi­ka­tio­nen ist ohne unse­re aus­drück­li­che Zustim­mung nicht gestat­tet.